AfD kritisiert geplante Schaffung einer Antidiskriminierung- und Antirassismusstelle durch Schwarz-Grüne
Die AfD-Fraktion im Stadtrat kritisiert die von CDU und Grünen geplante Schaffung einer neuen Stelle für Antirassismus und Antidiskriminierung.
„Hier werden falsche Prioritäten gesetzt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD Alexander von Wrese. „Mülheim ist die höchstverschuldete Stadt in Nordrhein-Westfalen. Da sind Einsparungen im Haushalt zwingend. Wie aber soll man den Bürgern unserer Stadt, allen voran den Familien, erklären , dass Einsparungen bei Kita-Zuschüssen und Standards im Offenen Ganztag zwingend und alternativlos sind, wenn gleichzeitig neue kostentreibende linksgrüne Projekte und Stellen geschaffen werden?! Unabhängig davon, dass uns keine validen Daten bekannt sind, welche die Notwendigkeit einer solchen Stelle gegen Rassismus und Diskriminierung belegen, ist es in Zeiten von Kürzungen, Corona-Pandemie und Wirtschaftsabschwung das falsche Signal für die Bürger unserer Stadt. Die AfD lehnt diese Stelle ausdrücklich ab. Wir müssen von Seiten der Politik die Menschen in Mülheim in dieser schweren Krise so gut es geht entlasten und unterstützen. Die Schaffung von Versorgungsposten für Parteifunktionäre ist für uns inakzeptabel“, so Alexander von Wrese abschließend.